1 Geltungsbereich

Diese AGB regelt die Beziehungen zwischen den Kundinnen und Kunden (im folgenden «User») und der Softronics Communication AG («Softronics»). Mit der Bestellung eines der Softronics Produkte erklärt sich der User damit einverstanden, die allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren und zu befolgen. Diese AGB beziehen sich auf alle Angebote und Materialien die mit Softronics Produkten in Verbindung stehen.

2 Teilnahmebedingungen

Die Nutzung von Softronics Produkten ist für jeden User möglich, der laut geltenden rechtlichen Bestimmungen dazu befähigt ist, kostenlose als auch kostenpflichtige Produkte in Anspruch zu nehmen. Dabei ist darauf zu achten, dass für die Produkte eine Bestellung notwendig ist. Der User ist verpflichtet seine Daten wahrheitsgemäss anzugeben.

1. a. Der User alleine ist für die Inhalte seiner gespeicherten Dateien verantwortlich. Es ist seine Sache zu gewährleisten, dass keine Dateien gespeichert werden, die gegen geltendes Recht verstossen. Des Weiteren hat der User mögliche Urheberrechte zu wahren. Die Softronics lehnt jegliche Verantwortung für die gespeicherten Dateien des Users ab.
2. b. Der User hat die Pflicht sich regelmässig über Änderungen in den AGB von Softronics Produkten zu informieren und diese zu befolgen. Die aktuelle Version der AGB findet der User immer über einen Link auf Webseiten der Softronics.

3 Regelung für Minderjährige

Die Softronics Produkte dürfen von Minderjährigen in Anspruch genommen werden, insofern folgende Bedingungen gegeben sind. Der minderjährige User muss sich über die Konsequenzen seiner Anmeldung und der damit verbunden Verarbeitung seiner Daten bewusst sein und die AGB von Softronics verstehen und befolgen können. Sollten die Erziehungsberechtigten eines Minderjährigen die Nutzung eines anmeldepflichtigen Produktes von Softronics zulassen, so übernehmen sie die Verantwortung für die Nutzung und gegebenenfalls dadurch entstandenen Schäden oder Missbrauch. Des Weiteren sind sich die Erziehungsberechtigten darüber im Klaren, dass bei Schadensersatzansprüchen Dritter gegen die Softronics, die durch Handlungen des Minderjährigen entstanden sind, die Erziehungsberechtigten diese Ansprüche zu tragen haben.

4 Preise

Die von den Kunden zu bezahlenden Preise für Dienstleistungen ergeben sich aus dem Vertrag oder der entsprechenden Preisliste. Softronics ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher Vorankündigung mit einer Frist von 60 Tagen zu ändern. Kommt der Teilnehmer seiner Zahlungspflicht auch nach Ablauf der Mahnfrist nicht nach, so verpflichtet er sich Verzugszinsen in Höhe von 6% zu bezahlen. Softronics ist in diesem Falle berechtigt sämtliche Dienstleistungen an den Kunden auch ohne weitere Mitteilung einzustellen. Auch hat sie das Recht für die Sperrung der Dienstleistung eine Gebühr von maximal 50% der ursprünglichen Aufschaltungskosten zu erheben. Die nutzungsabhängigen Entgelte wie Grundgebühren sind auch bei gesperrten Dienstleistungen geschuldet.

5 Datenschutz

Personenbezogene Daten, die im Rahmen der Bestellung erhoben werden, nutzt die Softronics im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Keinerlei Daten werden an Dritte weitergegeben. Dies gilt, soweit die Softronics nicht gesetzlich zur Herausgabe von bestimmten Daten verpflichtet ist. Der User erklärt sich einverstanden dass Softronics, zur Sicherstellung der rechtmässigen Nutzung ihrer Produkte, sämtliche Dateien und Informationen regelmässig kontrolliert.

6 Gewährleistungsausschluss / Haftungsbeschränkungen

Die Nutzung von Softronics Produkten erfolgt auf eigenes Risiko der User. Die Softronics gibt keinerlei Garantie, dass Softronics Produkte zu jeder Zeit, ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen. Die Softronics übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Users, sei es im Rahmen des von Softronics zur Verfügung gestellten Speicherplatzes, oder auf Speichermedien des Users. Informationen und Ratschläge, die ein Nutzer im Rahmen der Softronics Produkte erhält, sei es auf Webseiten, per E-Mail oder Telefax, schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung der Softronics, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Die Haftung für unverschuldete behördliche Massnahmen, Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, Naturkatastrophen und zufällige Schäden ist ausgeschlossen. Der Nutzer erkennt an, dass Softronics Produkte ohne die vorstehenden Gewährleistungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen in der angebotenen Form nicht zur Verfügung gestellt werden können. Die Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Mitarbeiter der Softronics, die für den Unterhalt der Softronics Produkte verantwortlich sind.

7 Änderungen der Dienste

Die Softronics kann nach freiem Ermessen festlegen, welche Produkte in welchem Umfang zur Verfügung gestellt werden. Einschränkungen, Erweiterungen und andere Änderungen dieser Produkte sind jederzeit zulässig.

8 Änderungen der Geschäftsbedingungen

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB erfolgen durch Bekanntmachung auf den Webseiten der Softronics und/oder durch eine Benachrichtigung per E-Mail. Der Kunde verpflichtet sich, regelmässig diese AGB zu lesen und anzuerkennen. Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb eines Monats nach Einstellung der Änderung auf den Webseiten schriftlich widerspricht. Für den Widerspruch ist es ausreichend, dass diese per E-Mail an Softronics erfolgt. Die Nachricht muss das Wort "Widerspruch" enthalten. Im Falle des Widerspruchs endet die Dienstleistung mit Zugang des Widerspruchs, ohne dass es einer weiteren Erklärung durch die Softronics bedarf.

9 Teilungültigkeit

Sollten Bestimmungen dieser AGB oder eine künftig in ihnen aufgenommene Bestimmung ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein, oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung, oder zur Ausfüllung der Regelungslücke, soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht hätten.

10 Kündigung der Dienstleistung

Verstösst ein User gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen oder anwendbares Recht ist die Softronics Communication AG berechtigt, den Vertrag mit diesem User fristlos zu kündigen. Die Kündigung erfolgt durch die Löschung des Accounts sowie aller Dateien die durch den User auf softronics.ch gelangt sind. Die Kündigung kann ohne vorherige Abmahnung erfolgen.

11 Nutzungsrichtlinien

• Dem User ist es untersagt, Dateien auf dem Server zu speichern deren Nutzen gegen die Produkte der Softronics gerichtet ist.
• Der User hat sich immer so zu verhalten, dass Softronics oder deren Kunden keinerlei Schaden zukommt oder eine Beeinträchtigung entsteht.
• Die Nutzung von Softronics Produkten, die nicht dem eigentlichen Verwendungszweck entspricht, ist untersagt.

Bei Zuwiderhandlung gegen eine der bestehenden Richtlinien behalten wir es uns vor, den User und all seine Dateien ohne Vorwarnung unverzüglich zu sperren und/oder zu löschen.

12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Als anwendbar gilt Schweizer Recht. Für alle sich aus diesem Vertrag ergebenden Streitigkeiten vereinbaren die Parteien den Gerichtstand Jona / SG.

13 Impressum

Softronics Communication AG
St. Dionysstrasse 31
CH-8645 Rapperswil-Jona